Gemeinsame Pressemitteilung: Kleine Anfrage 4024 - Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP & Felix Fischer - Elztalbahn

Umbau des Denzlinger Bahnhofs könnte der Schlüssel für pünktliche Elztalbahn sein

Grünen-Verkehrsminister Winfried Hermann antwortet auf parlamentarische Anfrage von FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung

Waldkirch/Elzach. Der FDP-Kreisverband Emmendingen hatte kürzlich zu einer Zugsprechstunde auf der Elztalbahn mit dem FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung zwischen Freiburg, Denzlingen, Waldkirch und Elzach eingeladen und danach gemeinsam mit dem verkehrspolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Lösungsansätze erarbeitet und diskutiert. Diese wurden dann im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage von Jung an die grün-schwarze Landesregierung adressiert und nun von Verkehrsminister Winfried Hermann (Bündnis 90/Die Grünen) persönlich beantwortet.

„Die Antworten von Winfried Hermann bestätigen leider unseren Verdacht, dass kurzfristige Verbesserungen durch den Grünen-Verkehrsminister, dessen enger Vertrauter und früherer Amtschef Uwe Lahl seit kurzem Aufsichtsratsvorsitzender der Betreibergesellschaft SWEG ist, nicht zu erwarten sind. Das zeigt insbesondere der Verweis auf die seit Jahren erfolglose ‚Zukunftskommission Breisgau-S-Bahn‘, die auch für Verbesserungen auf der Elztalbahn zuständig ist“, sagte der FDP-Kreisvorsitzende und Fraktionsvorsitzende im Kreistag Felix Fischer. 

„Seit Jahren verweist zudem der Grünen-Landtagsabgeordnete Alexander Schoch darauf, bezüglich der Zustände auf der Elztalbahn mit seinem Parteifreund, Verkehrsminister Winfried Hermann, permanent im Gespräch zu sein. Etwaige Ergebnisse dieser Gespräche sind allerdings leider immer Herrn Schochs Geheimnis geblieben“, stellte Fischer heraus. FDP-Landtagsabgeordneten und Verkehrspolitiker Christian Jung sind auf Nachfrage von Felix Fischer keinerlei Aktivitäten von Alexander Schoch zur Elztalbahn aus dessen Gedächtnis bekannt. Eine zusätzliche Recherche im Internet und im Online-Archiv des Landtags, um das eigene Gedächtnis positiv zu überprüfen oder zu widerlegen, hätte ebenfalls keine weiteren Erkenntnisse zu Aktivitäten des Grünen-Landtagsabgeordneten ergeben. 

Lediglich in der Kleinen Anfrage „Auswirkung des Rheintalbahnausbaus auf den ÖPNV in der Region Freiburg“ (Drucksache 17 / 2999) vom 1. August 2022 habe Schoch kurz die Elztalbahn in einem anderen Zusammenhang erwähnt. Stattdessen kennt und schätzt Jung in diesem Zusammenhang die Arbeit und Aktivitäten der SPD-Landtagsabgeordneten Gabriele Rolland (Wahlkreis Freiburg II), die sich kontinuierlich mit parlamentarischen Anfragen immer wieder auch um den Wahlkreis Emmendingen und den gesamten ÖPNV und Verkehrsthemen in Südbaden kümmere, was auch das Online-Archiv des Landtags belege.

Die nun vorliegende Ministerantwort auf die FDP-Anfrage zeigt für Fischer und Jung deutlich, dass der Bahnhof Denzlingen auch von Verkehrsminister Winfried Hermann als Schlüssel zur Problemlösung bei den operativen Problemen und permanenten Verspätungen auf der Elztalbahn gesehen wird. „Man kann und muss sich schon fragen, warum vermeintliche Lösungsansätze wie der Ausbau und geringfügige Umbau des Bahnhofs Denzlingen nicht zur schnelleren Umsetzung gebracht werden. Der Verweis darauf, dass dieser erst in einigen Jahren vorgesehen ist, bestätigt uns in der Beobachtung, dass die Zustände auf der Elztalbahn noch immer nicht auf der prioritären Agenda der Landesregierung angekommen ist“, analysiert Christian Jung die Antworten des Ministers ein. 

Fischer und Jung sind sich zudem einig: „Wer Probleme lösen will, muss sich schneller der erkannten Werkzeuge bedienen!“ Für Felix Fischer zeigen die inhaltlichen Auseinandersetzungen mit der grün-schwarzen Landesregierung zudem, dass man die offenkundigen Probleme auf der Elztalbahn weiter aussitzen wolle, weiterhin auf Zeit spiele und dabei auf ambitionslose Planungen verweise. „Das Vertrauen der Menschen in den ÖPNV, das für eine echte Mobilitätswende Grundvoraussetzung ist, gewinnt man - trotz Millionen Euro an Investitionen auf der Elztalbahn - so jedenfalls nicht zurück!“