Rückblick von Dirk Meyer auf „Frag den Kanzler“
Liebe Mitglieder der FDP Emmendingen und liebe Interessierte,
gestern hatte ich das Privileg, an der Veranstaltung „Frag den Kanzler“ im Alten Rathaus in Emmendingen teilzunehmen. Zusammen mit etwa 120 geladenen Gästen hatten wir die Gelegenheit, wichtige Fragen an den Kanzler zu stellen und unsere Anliegen zu diskutieren. Die Vielfalt der Fragen spiegelte dabei die Breite der Themen wider, die unsere Gesellschaft bewegen.
Die Fragen waren so bunt wie die anwesenden Gäste. Sie umfassten Themen wie die Zukunft des Handwerks, der Post, die Herausforderungen im Gesundheitswesen, die Bedeutung der „Blaulichtfamilie“ für unsere Sicherheit sowie geopolitische Fragen, die unsere Rolle in der Welt betreffen, und viele mehr.
Es war beeindruckend zu sehen, wie engagiert und vielfältig die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihre Anliegen vorbrachten. Diese lebhafte Diskussion zeigt, wie wichtig es ist, dass Bürgerinnen und Bürger aktiv an politischen Veranstaltungen teilnehmen und ihre Stimme für die Themen erheben, die ihnen am Herzen liegen.
Meine Anliegen zur aktuellen Situation in der Ukraine und den jüngsten Aussagen von Präsident Macron
Ein zentrales Thema für mich war die aktuelle Lage in der Ukraine und die Diskussion über die Lieferung von Waffensystemen. Ich habe die Frage aufgeworfen, warum sich die Bundesregierung gegen die Lieferung des Taurus - Waffensystems aussprach, während andere Länder ähnliche Systeme bereitstellen. Ich betonte die Bedeutung einer starken Verteidigung der Ukraine und hinterfragte die Entscheidung der Regierung.
Darüber hinaus interessierte mich auch die Haltung des Kanzlers zu den jüngsten Aussagen von Präsident Macron und dessen potenziellen Auswirkungen auf die geopolitische Lage.
Der Kanzler lehnte die Aussagen von Präsident Macron ab und machte deutlich, dass es keine deutschen Soldaten in der Ukraine geben wird. Diese klare Positionierung ist für mich von entscheidender Bedeutung und wird auch zukünftig maßgeblich sein.
Jedoch war ich mit der Antwort bezüglich der Waffensysteme nicht zufrieden. Ich halte fest, dass das Taurus - Waffensystem zwar kein „Game Changer“ ist, aber dennoch einen wichtigen Beitrag zur Verteidigung der Ukraine leisten könnte
Unsachliche Aussagen seitens der Grünen
Bedauerlicherweise wurde seitens eines Vertreters der Grünen, dem Kreistag angehörig, unsachliche Aussagen gegenüber dem Kanzler gemacht, die uns als FDP und die Koalition in Frage stellten. Kritisiert wurde, warum wir als FDP weiterhin an der Schuldenbremse festhalten.
Der Kanzler betonte klar, dass die Schuldenbremse im Grundgesetz verankert ist und die Bundesregierung daran festhält. Direkt im Anschluss an diesen Vorwurf erteilte mir Dr. Johannes Fechner MdB, der zu dieser Veranstaltung geladen hatte und die Moderation übernommen hatte, das Wort und ich entgegnete diesen Aussagen des Vertreters der Grünen. Diese Vorwürfe unterstrichen erneut, dass die Grünen kein verlässlicher Partner sind. Im Anschluss stellte ich meine eigenen Fragen an den Kanzler.
Wichtigkeit der Bürgerbeteiligung
Es ist mir ein Anliegen, dass wir als Bürgerinnen und Bürger aktiv an solchen Diskussionen teilnehmen und unsere Stimme für die Themen erheben, die uns bewegen. Die Veranstaltung war eine bereichernde Erfahrung, die verdeutlicht hat, wie wichtig der offene Dialog in einer Demokratie ist.
Zudem ist es mir ein besonderes Anliegen, meinen aufrichtigen Dank an alle Liberalen, liberalen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger sowie an jene, die sich aktiv an politischen Diskussionen und Veranstaltungen beteiligen, auszusprechen. Ihr Engagement und eure Teilnahme sind von unschätzbarem Wert für die Förderung liberaler Werte und den Ausbau unserer Demokratie. Ihr alle seid die treibende Kraft hinter dem liberalen Gedanken, und eure selbstlose Arbeit ist ein Symbol für den Einsatz für unsere Gemeinschaft. Jeder einzelne Beitrag von euch ist ein bedeutender Schritt in Richtung einer freieren und gerechteren Gesellschaft. Auch wenn wir uns derzeit mit großen Herausforderungen konfrontiert sehen, lassen Sie uns weiterhin vereint bleiben und gemeinsam für liberale Ideale und eine blühende Region kämpfen.
Ich danke Ihnen allen von Herzen für Ihren unschätzbaren Beitrag und Ihr vorbildliches Engagement!
Liberale Grüße Ihr Dirk Meyer Kreisvorsitzender
Für weitere Eindrücke von der Veranstaltung und um die liberalen Werte weiter zu verbreiten, lade ich Sie herzlich ein, meinen Instagram - Kanal zu abonnieren. Dort finden Sie passende Bilder, Texte und weitere Einblicke in meine / unsere politische Arbeit. Ebenfalls lade ich Sie herzlich dazu ein, unseren Podcast „Dosch & Meyer“ anzuhören. In diesem Podcast diskutieren Franz Dosch (Kreisvorsitzender der Julis) und ich, gelegentlich auch mit interessanten Gästen, über aktuelle Themen und geben Einblicke in unsere politische Arbeit. Sie können den Podcast auf allen gängigen Plattformen finden oder direkt über folgenden Link: Dosch & Meye