Statement zum D-Day-Papier der FDP

Das sogenannte „D-Day-Papier“ hat in den vergangenen Tagen für viel Aufsehen gesorgt – und das zu Recht. Die Inhalte und vor allem die Wortwahl sind mit den Werten und Prinzipien einer liberalen Partei nicht vereinbar. Dass es sich hierbei lediglich um ein internes Arbeitspapier handelte, das keine Grundlage für Entscheidungen oder Beratungen im Führungskreis war, darf dabei nicht darüber hinwegtäuschen, dass es dennoch entstanden ist. Die klare Distanzierung der Partei sowie die daraus resultierenden personellen Konsequenzen waren daher nicht nur angemessen, sondern zwingend notwendig.

Der durch das Papier verursachte Schaden trifft uns in einer ohnehin herausfordernden Zeit. Doch der Umgang mit diesem Vorfall macht eines deutlich: Die FDP toleriert derartige Vorgänge nicht. Solche Inhalte haben in einer liberalen und verantwortungsbewussten Partei keinen Platz.

Dass es in der Vergangenheit Überlegungen und Szenarien zur möglichen Entwicklung der Ampel-Koalition gab, ist hinlänglich bekannt. Solche Diskussionen waren angesichts der erkennbaren Spannungen in der Koalition unvermeidlich. Ein kalkulierter „Plan“ im Sinne einer gezielten Strategie war dies jedoch nicht.

Der Blick muss jetzt nach vorne gerichtet sein. Statt uns weiter mit internen Papieren und deren Hintergründen aufzuhalten, steht für uns im Fokus, den Wählerinnen und Wählern unsere Vision für eine Wirtschaftswende und einen Politikwechsel klar aufzuzeigen. Unsere Arbeit der letzten Monate hat gezeigt, dass wir für unsere Überzeugungen einstehen und bereit sind, Verantwortung zu übernehmen – auch in schwierigen Zeiten. Darauf kommt es jetzt an.