Wo Demokratie praktiziert wird - Landtagsbesuch der FDP Emmendingen bei Timm Kern MdL

Mitglieder der FDP Emmendingen waren auf Einladung des Abgeordneten Dr. Timm Kern im

Stuttgarter Landtag

Neben dem Besuch der Plenarsitzung stand auch ein Abgeordnetengespräch auf dem

Programm.

Funktionsweise des Landtags und die Bildungspolitik standen im Mittelpunkt.

Einmal das „Herz der Demokratie“ in Baden-Württemberg besuchen: Das erlebte eine Gruppe von

Mitgliedern des FDP-Kreisverbands Emmendingen. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Dr.

Timm Kern (FDP) waren die 14 Personen nach Stuttgart gekommen, um hier den Landtag von Baden-

Württemberg einmal hautnah zu erleben.

In einer Einführung durch den Besucherdienst des Landtages erfuhren die Teilnehmer viel über die

Funktionsweise des Landesparlaments. Welche Fraktionen es gibt, wie sich die Sitzordnung unter den

Abgeordneten bestimmt oder warum einige Plätze auch manchmal unbesetzt sind – keine Frage

blieb unter der kompetenten Anleitung des Besucherdienstes unbeantwortet.

Anschließend ging es für die Gruppe ins Herzstück eines jeden Parlamentes: Das Plenum. Dort

verfolgte die Gruppe zunächst die Fragestunde, in der Abgeordnete die Landesregierung zu

verschiedenen Themen, häufig mit Bezug zu ihrem Wahlkreis, befragen können. Die sich

anschließende Debatte beschäftigte sich mit dem Umgang mit der Sondermüll-Deponie „Stocamine“,

die sich nahe der französisch-baden-württembergischen Grenze befindet.

Das Erlebte konnte im anschließenden Abgeordnetengespräch mit Dr. Timm Kern eingeordnet und

vertieft werden. Dabei kamen sowohl inhaltliche Fragen als auch Fragen rund um die Funktionsweise

des Parlaments auf. Inhaltlich interessierte sich die Gruppe besonders für Fragen der Bildungspolitik

– und traf dabei mit dem bildungspolitischen Sprecher der FDP-Fraktion genau auf den Richtigen. „30

Schülerinnen und Schüler pro Klasse ist einfach zu viel – wie können wir den Mangel an Lehrkräften

beheben?“, wollte ein Teilnehmer vom Abgeordneten wissen. Dieser zählte gleich eine Reihe an

Maßnahmen auf, die er umsetzen würde: Dazu gehörten die schnellere Erhöhung der Studienplätze,

die Bezahlung von Grundschullehrkräften nach A13, die Entlastung der Lehrkräfte von

unterrichtsfremden Aufgaben durch Ausbau der Schulsozialarbeit und Schulpsychologie oder auch

die Wiedereinführung der verbindlichen Grundschulempfehlung.

Um möglichst beste Bildung auch realisieren zu können, müsste aber zunächst die Basis stimmen,

bemerkte die Teilnehmerin Gefion Rawer und verwies auf die Notwendigkeit zu kostenlosem

Schulessen: „Statt Geldleistungen immer über die Eltern laufen zu lassen, sollte man vielleicht mehr

direkt in die Kinder investieren“, war ihr Appel. Dr. Timm Kern stimmte mit Verweis auf die Debatte

rund um die Kindergrundsicherung zu: „Das ist genau das, was Christian Lindner in der Diskussion mit

Lisa Paus vorgebracht hat: Mehr direkte Investitionen in das, was den Kindern unmittelbar nützt,

statt einfach die Transferleistungen zu erhöhen.“ Der Abgeordnete berichtete auch von einem

eigenen Erlebnis bei einer Podiumsdiskussion mit dem Grundschullehrerverband: „Da erzählten mir

Lehrkräfte, dass Kinder teils im Winter in kurzen Hosen oder ohne Frühstück in die Schule kommen.

Hier müssen wir Eltern auch verpflichten, ihrer Verantwortung nachzukommen, zum Beispiel durch

aufsuchende Kinder- und Jugendarbeit“, so der FDP-Abgeordnete.

Aber auch die generellen Abläufe im Parlament interessierten die Besucher. So fiel Konrad Fees aus

Herbolzheim auf, dass die Debatten im Plenum sich seiner Beobachtung nach weniger an die anderen

​

Abgeordneten, sondern eher an die Öffentlichkeit richteten: „Ich habe das Gefühl, die Willensbildung

ist eigentlich schon vorher geschehen. Was genau passiert dann noch im Plenum?“ Dr. Timm Kern

konnte aus erster Hand berichten: „In der Tat passiert die Willensbildung in den Arbeitskreisen,

Fraktionen und den Ausschüssen schon vorher. Trotzdem ist die Debatte im Plenum wichtig: Denn

die Öffentlichkeit soll ja auch erfahren, welche Positionen die einzelnen Parteien haben. Das ist in der

Demokratie ja unbedingt nötig, um seine Wahlentscheidung informiert treffen zu können“, erklärte

der Abgeordnete die Funktion der Plenarsitzung.

Am Ende des Besuches konnten die Teilnehmer ein positives Fazit ziehen: „Es war sehr spannend, die

Abläufe einmal so nah zu erleben“, erklärte Barbara Bosse. Und alle Fragen, die aus zeitlichen

Gründen nicht gestellt werden konnten, sind nur aufgeschoben und nicht aufgehoben: Dr. Timm

Kern sagte zu, sehr bald nach Emmendingen zu einem Gegenbesuch zu kommen.